AGB · Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen von frysch: Websites und Landingpages, Relaunches, SEO und GEO, Betreuung und das Kundenportal. Ich habe sie so verständlich wie möglich geschrieben. Wenn etwas unklar ist, frag mich einfach.

1. Wer hier mit wem einen Vertrag schließt

Auftragnehmer ist Benjamin Schey, frysch.studio, Hofstelle 10, 75050 Gemmingen (im Folgenden „frysch“ oder „ich“). Auftraggeber ist der Kunde (im Folgenden „Kunde“ oder „du“).

Ich arbeite ausschließlich für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Mit der Beauftragung bestätigt der Kunde, dass er den Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit schließt. Verträge mit Verbrauchern schließe ich nicht.

Es gelten nur diese AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ich ihnen ausdrücklich in Textform zustimme. Individuelle Vereinbarungen, zum Beispiel im Angebot, haben Vorrang vor diesen AGB.

2. So kommt der Vertrag zustande

Meine Angebote sind freibleibend und 30 Tage gültig, wenn im Angebot nichts anderes steht.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot in Textform (zum Beispiel per E-Mail) annimmt oder wenn ich mit der Arbeit beginne.
Bucht der Kunde eine Leistung im Kundenportal, gibt er mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig buchen“ ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit meiner Bestätigung per E-Mail zustande. Die Rechnung folgt automatisch.
Für Änderungen und Ergänzungen genügt die Textform (E-Mail, Kundenportal).

3. Was ich leiste

Was genau ich leiste, steht im jeweiligen Angebot, in der Leistungsbeschreibung auf frysch.studio oder in der Buchung im Kundenportal. Ich arbeite nach dem aktuellen Stand der Technik und darf für einzelne Aufgaben geeignete Partner einsetzen; verantwortlich bleibe ich.

Ich schulde die vereinbarte Leistung, aber keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere garantiere ich keine bestimmten Platzierungen bei Google oder anderen Suchmaschinen, keine Nennung in KI-Antworten (zum Beispiel ChatGPT oder Google AI Overviews), keine Besucherzahlen, Anfragen oder Umsätze. Suchmaschinen und KI-Dienste entscheiden darüber selbst und ändern ihre Regeln laufend.

Nach einem Relaunch schwanken die Platzierungen bei Google erfahrungsgemäß einige Wochen und sinken oft zunächst, weil Google die neue Website erst neu bewerten muss. Meist erholen sie sich zügig und liegen danach oft sogar besser als vorher. Das ist eine Erfahrung, keine Zusage: Ein vorübergehender Rückgang ist normal und kein Mangel.

4. Website-Projekte

4.1 Ablauf

Website-Projekte, Relaunches und Landingpages laufen in Phasen: Konzept, Design, Entwicklung, Launch. Den aktuellen Stand, Aufgaben und Termine sieht der Kunde im Kundenportal. Termine im Angebot sind Planungstermine. Verbindlich sind sie nur, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

4.2 Mitwirkung des Kunden

Eine Website entsteht gemeinsam. Der Kunde liefert rechtzeitig alles, was ich dafür brauche, in der Regel über das Kundenportal: Texte, Bilder, Logo, Zugänge (zum Beispiel zu Domain, Hosting, Google Analytics und Search Console), Freigaben und Antworten auf Rückfragen.

Kommen Inhalte oder Freigaben später als vereinbart, verschieben sich die Termine entsprechend.
Ruht ein Projekt aus Gründen, die beim Kunden liegen, länger als drei Monate, darf ich die bis dahin erbrachten Leistungen abrechnen. Die Wiederaufnahme plane ich dann neu ein.
Muss ich wegen fehlender Mitwirkung zusätzliche Arbeit leisten, zum Beispiel Platzhalter-Texte schreiben oder Inhalte mehrfach einpflegen, rechne ich sie nach Aufwand ab (Ziffer 8).
Liefert der Kunde trotz Erinnerung und einer Nachfrist von 14 Tagen nicht, was ich für die Weiterarbeit brauche, darf ich den Vertrag kündigen (§ 643 BGB). Die bis dahin erbrachten Leistungen und entstandenen Kosten rechne ich dann ab.

4.3 Korrekturen und Änderungswünsche

Im Preis sind je Phase (Design, Entwicklung) zwei Korrekturrunden enthalten, wenn im Angebot nichts anderes steht. Weitere Runden und Änderungswünsche an bereits freigegebenen Ständen rechne ich nach Aufwand ab. Wünsche, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, kläre ich vorher mit einem Nachtragsangebot oder einer Schätzung.

4.4 Abnahme

Ist die Website fertig, stelle ich sie dem Kunden zur Abnahme bereit, in der Regel auf einer Vorschau-Adresse. Der Kunde prüft sie innerhalb von 14 Tagen und nennt mir Mängel in Textform. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel nennt oder die Website live schaltet bzw. live schalten lässt. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; ich behebe sie trotzdem im Rahmen der Gewährleistung.

4.5 Browser und Geräte

Die Website funktioniert in den aktuellen Versionen der gängigen Browser (Chrome, Safari, Firefox, Edge) auf Computer, Tablet und Smartphone zum Zeitpunkt der Abnahme. Spätere Änderungen an Browsern, Betriebssystemen oder Drittdiensten sind nicht Teil der Gewährleistung; dafür gibt es die Betreuung.

5. Inhalte, Rechte Dritter und Rechtstexte

Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die er liefert (Texte, Bilder, Logos, Videos, Daten). Er sichert zu, dass er die nötigen Rechte daran hat und dass die Inhalte nicht gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verstoßen.
Wird frysch wegen solcher Inhalte von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Kunde frysch von diesen Ansprüchen einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung frei.
Bilder aus Bilddatenbanken setze ich nach deren Lizenz ein. Kostenpflichtige Lizenzen kläre ich vorher mit dem Kunden; die Kosten trägt der Kunde.
Rechtstexte wie Impressum, Datenschutzerklärung und Cookie-Hinweise sind Sache des Kunden. Ich baue sie technisch ein und weise auf Pflichtangaben hin, berate aber nicht rechtlich. Für eine rechtliche Prüfung empfehle ich einen Rechtsanwalt oder einen Generator-Dienst.
Barrierefreiheit setze ich technisch nach dem Stand der Technik um (zum Beispiel Kontraste, Tastaturbedienung, Alternativtexte). Ob und in welchem Umfang das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz für den Kunden gilt, prüft der Kunde selbst.

6. Fremde Dienste (Hosting, Domain, Webflow, Sanity, Google)

Für den Betrieb einer Website braucht es Dienste anderer Anbieter, zum Beispiel Hosting (etwa Netlify), Domain-Registrar, Webflow, Sanity oder Google-Dienste. Diese Verträge schließt der Kunde direkt mit dem jeweiligen Anbieter, die Kosten trägt der Kunde. Richte ich einen Dienst auf Wunsch für den Kunden ein, geschieht das in seinem Namen und auf seine Rechnung.

Für Ausfälle, Preisänderungen, Leistungsänderungen oder Sperrungen durch diese Anbieter bin ich nicht verantwortlich. Ich helfe dem Kunden aber gern dabei, eine Lösung zu finden; das rechne ich nach Aufwand ab, soweit es nicht von einer Betreuung abgedeckt ist.

6.1 Eigener Server (einmalige Einrichtung)

Auf Wunsch richte ich dem Kunden einen eigenen Server für seine Website ein, zum Beispiel mit Dokploy, inklusive Website-Hosting, SSL-Zertifikat und automatischen Sicherungskopien. Dafür gilt:

Den Server mietet der Kunde selbst bei einem Anbieter seiner Wahl (zum Beispiel Contabo oder Hetzner). Vertrag und Kosten liegen beim Kunden.
Ich richte den Server einmalig ein und übergebe ihn mit den Zugangsdaten und einer kurzen Anleitung. Damit ist meine Leistung erbracht.
Ich bin kein IT-Dienstleister. Betrieb, Updates (Betriebssystem, Dokploy, Programme), Sicherheit, Überwachung und die Kontrolle der Sicherungskopien liegen nach der Übergabe allein beim Kunden. Ich schulde keine Wartung, keine Bereitschaft und keine Reaktion auf Ausfälle oder Sicherheitsvorfälle.
Hilfe bei späteren Fragen biete ich gern nach Aufwand an, ohne damit die Verantwortung für den Betrieb zu übernehmen.
Für Ausfälle, Sicherheitsvorfälle oder Datenverluste am Server nach der Übergabe hafte ich nicht, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bei der Einrichtung (Ziffer 11 bleibt unberührt).

7. Betreuung

7.1 Gemeinsame Regeln

Betreuung umfasst Arbeiten an der Website nach dem Launch: Inhalte, kleine Fehler, neue Funktionen, SEO und GEO, technische Pflege. Was im Einzelnen dazugehört, steht auf frysch.studio unter „Website-Betreuung“ oder wie mit dem Kunden vereinbart.
Vereinbaren wir ein Ziel für die Betreuung, zum Beispiel mehr Anfragen über eine bestimmte Leistung, liegt der Schwerpunkt der Arbeit darauf. Empfehlungen zu anderen sinnvollen Maßnahmen gebe ich trotzdem immer; ob sie umgesetzt werden, entscheidet der Kunde.
Ich rechne in 15-Minuten-Schritten ab. Alle Tätigkeiten mit Datum und Dauer sieht der Kunde im Kundenportal unter „Meine Daten → Berichte“.
Auf Anfragen antworte ich in der Regel innerhalb von 24 Stunden an Werktagen und setze sie in der Regel innerhalb einer Woche um. Das sind Ziele, keine garantierten Reaktionszeiten.
Ausfälle, etwa ein Formular, das nicht sendet, haben bei Paket- und Betreuungskunden Vorrang. Vorrang heißt: Ich plane sie bevorzugt ein. Ich arbeite aber nicht auf Zuruf; auch dringende Aufgaben brauchen in der Regel ein paar Werktage. Eilaufträge, etwa am selben Tag, sind nur nach Absprache möglich.
Ich biete Betreuung nur in begrenztem Umfang an. Ist meine Kapazität ausgeschöpft, kann ich neue Buchungen ablehnen oder auf einen späteren Zeitpunkt verschieben.
Eine gebuchte Betreuung (10-Stunden-Paket oder monatliche Betreuung) beginnt immer am 1. des Monats nach der Buchung. Die erste Rechnung erhält der Kunde direkt nach der Buchung. Ich beginne mit der Arbeit am Starttag, sobald die erste Rechnung bezahlt ist; ist sie bis dahin noch offen, beginne ich mit dem Zahlungseingang. Die Laufzeit zählt in jedem Fall ab dem Starttag.
Zur Betreuung gehören die Website-Zahlen im Kundenportal. Nur mit Betreuung passe ich Zahlen und Berichte auch individuell an, zum Beispiel mit eigenen Zielen, Schwerpunkten oder Hinweisen für die KI-Auswertung, und gebe Verbesserungsvorschläge. Der Aufwand dafür zählt zu den gebuchten Stunden.

7.2 Nach Aufwand

Abrechnung nach Stunden zum vereinbarten Stundensatz (derzeit 100 € zuzüglich Umsatzsteuer), ohne Laufzeit und ohne Grundgebühr. Bei größeren Aufgaben nenne ich vorher eine Schätzung. Ich rechne gesammelt zum Monatsende ab. Auf der Rechnung steht jede Tätigkeit mit Datum und Dauer; was ich aus Kulanz nicht berechne, steht mit 0 € ebenfalls dabei.

7.3 10-Stunden-Paket

Zehn Stunden zum bei der Buchung angegebenen Preis zuzüglich Umsatzsteuer, zahlbar im Voraus.
Das Paket gilt zwölf Monate ab dem Starttag. Nicht genutzte Stunden verfallen danach ohne Erstattung.
Sind die Stunden vor Ablauf aufgebraucht, rechne ich weitere Arbeiten nach Aufwand ab oder der Kunde bucht ein neues Paket. Ich erinnere rechtzeitig im Kundenportal und per E-Mail, wenn das Paket fast aufgebraucht ist oder ausläuft. Die E-Mails kann der Kunde im Kundenportal abschalten; im Portal stehen die Hinweise immer.
Das Paket verlängert sich nicht automatisch.

7.4 Monatliche Betreuung

Der Kunde wählt 2 bis 8 Stunden je Monat zum bei der Buchung angegebenen Stundensatz zuzüglich Umsatzsteuer.
Die erste Rechnung kommt mit der Buchung, danach stelle ich die Vergütung jeweils am 1. eines Monats im Voraus in Rechnung.
Die Mindestlaufzeit beträgt drei Monate ab dem Starttag. Danach verlängert sich die Betreuung jeweils um einen Monat, solange die automatische Verlängerung eingeschaltet ist.
Der Kunde kann die automatische Verlängerung jederzeit im Kundenportal unter „Meine Daten“ ausschalten oder in Textform kündigen, bis zum letzten Tag der Mindestlaufzeit bzw. des laufenden Monats. Die Betreuung endet dann mit Ablauf dieses Tages. Die Rechnung für den nächsten Monat erstelle ich erst am ersten Tag dieses Monats.
Kurz vor Ende der Mindestlaufzeit erinnere ich den Kunden im Kundenportal und per E-Mail daran, dass die Betreuung danach monatlich weiterläuft. Die E-Mails kann der Kunde im Kundenportal abschalten; im Portal steht der Hinweis immer.
Stunden, die in einem Monat nicht genutzt werden, kann der Kunde noch im direkt folgenden Monat nutzen. Werden sie auch dort nicht genutzt, verfallen sie am Ende dieses Folgemonats. Beispiel: Übrige Stunden aus März gelten noch bis Ende April.
Endet die Betreuung, verfallen alle bis dahin nicht genutzten Stunden mit dem letzten Tag der Betreuung. Eine Erstattung gibt es nicht.
Zur monatlichen Betreuung gehört ein Bericht über die erledigten Arbeiten im Kundenportal und, wenn eingerichtet, die Website-Zahlen.
Mehrarbeit über die gebuchten Stunden hinaus stimme ich vorher mit dem Kunden ab und rechne sie nach Aufwand ab.

7.5 Preisanpassungen

Bei laufender Betreuung kann ich die Preise mit einer Ankündigung von mindestens sechs Wochen zum Monatsbeginn anpassen. Der Kunde kann in diesem Fall zum Zeitpunkt der Preisänderung kündigen. Bereits bezahlte Pakete bleiben unberührt.

7.6 Website-Zahlen ohne Betreuung

Für eine Website, die ich erstellt habe, sind die Website-Zahlen ohne KI-Auswertung kostenlos, solange diese Website online ist. Die KI-Auswertung ist zwölf Monate ab Launch inklusive. Wird die Website durch eine andere ersetzt, endet der kostenlose Zugang; ich sage vorher Bescheid.
Für weitere Websites oder nach Ablauf der inklusiven Zeit kann der Kunde die Website-Zahlen als Abo buchen. Jede Website hat ihre eigene Stufe, mit oder ohne KI-Auswertung.
Ohne Betreuung kann der Kunde die Website-Zahlen im Kundenportal als eigenes Abo buchen, mit oder ohne KI-Auswertung, monatlich oder jährlich, zum bei der Buchung angegebenen Preis. Bezahlt wird im Voraus.
Enthalten sind die Zahlen in der Standard-Ansicht des Portals sowie alle Weiterentwicklungen und neuen Funktionen, die ich für alle Kunden einführe. Individuelle Anpassungen und Verbesserungsvorschläge gibt es nur mit Betreuung (Ziffer 7.1).
Voraussetzung ist, dass der Kunde mir Zugriff auf Google Analytics bzw. die Google Search Console seiner Website gibt. Für Lücken oder Fehler in den Daten von Google bin ich nicht verantwortlich.
Das Monats-Abo verlängert sich jeweils um einen Monat, das Jahres-Abo jeweils um zwölf Monate, solange die automatische Verlängerung eingeschaltet ist. Der Kunde kann sie bis zum letzten Tag der Laufzeit im Kundenportal ausschalten. Vor der Verlängerung eines Jahres-Abos erinnere ich rechtzeitig. Bereits bezahlte Zeiträume werden nicht erstattet.

8. Vergütung und Zahlung

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Arbeiten außerhalb eines Festpreises oder Pakets rechne ich mit 100 € je Stunde in 15-Minuten-Schritten ab, wenn nichts anderes vereinbart ist.
Bei Website-Projekten gilt der im Angebot vereinbarte Zahlungsplan, zum Beispiel eine Anzahlung zum Start und der Rest nach dem Launch.
Rechnungen erstelle ich mit sevDesk und schicke sie per E-Mail. Sie stehen außerdem im Kundenportal zum Herunterladen bereit.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Ist der Kunde mit einer Zahlung im Verzug, darf ich weitere Arbeiten bis zum Zahlungseingang zurückstellen. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregeln (§ 288 BGB).
Gegen meine Forderungen kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

9. Nutzungsrechte

Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde an der für ihn erstellten Website und den dafür gestalteten Entwürfen das zeitlich und räumlich unbeschränkte, ausschließliche Recht, sie für den vereinbarten Zweck zu nutzen und zu verändern.
Ausgenommen sind wiederverwendbare Bestandteile, die ich unabhängig vom Projekt entwickelt habe oder in vielen Projekten nutze, zum Beispiel meine Projektvorlage, Komponenten, Code-Bausteine und Werkzeuge. Daran erhält der Kunde ein einfaches, unbefristetes Nutzungsrecht für seine Website.
Bestandteile unter Open-Source-Lizenzen oder von Dritten (Schriften, Bilder, Bibliotheken) unterliegen deren Lizenzbedingungen.
Entwürfe, die nicht umgesetzt werden, bleiben bei mir.
Bis zur vollständigen Bezahlung darf der Kunde die Leistungen nur zur Prüfung nutzen.
Ich darf das Projekt als Referenz zeigen (zum Beispiel auf frysch.studio und in sozialen Netzwerken) und einen dezenten Hinweis im Fuß der Website setzen. Der Kunde kann dem jederzeit in Textform widersprechen.

10. Gewährleistung

Bei Werkleistungen (zum Beispiel einer neuen Website) behebe ich Mängel nach meiner Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Abnahme. Das gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Keine Mängel sind Probleme, die durch Änderungen des Kunden oder Dritter, durch Drittdienste (Ziffer 6) oder durch spätere Änderungen von Browsern und Betriebssystemen entstehen.

11. Haftung

Ich hafte unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit ich eine Garantie übernommen habe.
Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung den Vertrag erst möglich macht und auf die der Kunde vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die Vergütung des betroffenen Auftrags bzw. bei Betreuung auf die Vergütung der letzten zwölf Monate.
Für den Verlust von Daten hafte ich nur in dem Umfang, der bei regelmäßiger, dem Risiko angemessener Datensicherung durch den Kunden beziehungsweise seinen Hosting-Anbieter entstanden wäre.
Für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Anfragen oder Ranking-Verluste hafte ich bei leichter Fahrlässigkeit nicht.

12. Kundenportal

Für die Zusammenarbeit stelle ich dem Kunden das Kundenportal unter dashboard.frysch.studio zur Verfügung. Die Nutzung ist im Preis enthalten.
Der Kunde kann weitere Personen seines Unternehmens einladen lassen. Er sorgt dafür, dass nur berechtigte Personen Zugang haben, und ist für deren Handlungen im Portal verantwortlich.
Zugangsdaten, die der Kunde im Bereich „Zugänge“ hinterlegt, speichere ich verschlüsselt und nutze sie nur für die Arbeit an seinen Projekten.
Hochgeladene Dateien müssen frei von Schadsoftware sein; für ihre Rechte gilt Ziffer 5.
Auswertungen und Zusammenfassungen im Portal (zum Beispiel Website-Zahlen, KI-Auswertungen, „Kurz gesagt“) entstehen automatisch, teils mit Hilfe von KI. Sie dienen der Orientierung; für ihre Vollständigkeit und Richtigkeit übernehme ich keine Gewähr.
Ich bemühe mich um eine hohe Verfügbarkeit, schulde aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten kündige ich, wenn möglich, vorher an.
Der Zugang zum Kundenportal bleibt auch nach dem Ende eines Projekts oder einer Betreuung bestehen, damit der Kunde Rechnungen, Dateien und Berichte weiter abrufen kann. Auf Wunsch lösche ich ihn. Wie lange Daten gespeichert werden, steht in der Datenschutzerklärung.
Die Website-Zahlen (Besucher, Google-Suche, Technik, KI-Auswertung) gibt es mit einer Betreuung oder einem Zahlen-Abo (Ziffer 7.6). Endet beides, werden sie nicht mehr aktualisiert und sind im Portal pausiert. Bucht der Kunde wieder, sind sie wieder sichtbar.

13. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich, auch nach Vertragsende. Verarbeite ich im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten (zum Beispiel Anfragen aus Kontaktformularen oder Daten in Analyse-Tools), schließen wir auf Wunsch einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Wie ich selbst mit Daten umgehe, steht in meiner Datenschutzerklärung.

14. Wenn etwas schiefläuft

In jedem Projekt kann einmal etwas schieflaufen. Mir ist wichtig, offen darüber zu sprechen. Fällt einer Seite ein Problem auf, sagt sie es der anderen möglichst früh. Bevor eine Seite rechtliche Schritte einleitet, setzen wir uns zusammen, zum Beispiel in einem Videocall, und versuchen gemeinsam, eine faire Lösung zu finden. Gesetzliche Fristen und Rechte bleiben davon unberührt.

15. Kündigung

Für Website-Projekte gelten die gesetzlichen Kündigungsregeln des Werkvertrags (§ 648 BGB). Kündigt der Kunde vor Fertigstellung, rechne ich die bis dahin erbrachten Leistungen und bereits entstandene Kosten ab.
Für die Betreuung gelten die Regeln in Ziffer 7.
Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für mich insbesondere vor, wenn der Kunde mit zwei Rechnungen in Verzug ist oder trotz Hinweis wiederholt Inhalte liefert, die Rechte Dritter verletzen.
Kündigungen bedürfen der Textform. Im Kundenportal reicht das Ausschalten der automatischen Verlängerung.

16. Änderungen dieser AGB

Ändern sich diese AGB, teile ich das Kunden mit laufender Betreuung mindestens sechs Wochen vorher in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die neuen AGB; auf diese Folge weise ich in der Mitteilung hin. Widerspricht er, kann jede Seite die Betreuung zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.

17. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, mein Geschäftssitz.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Rest wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.